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Unterbezirksparteitag der SPD Elbe-Elster

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Doberlug-Kirchhain
Am 10.05. fand in Doberlug-Kirchhain ein Unterbezirksparteitag der SPD Elbe-Elster
statt. Im Mittelpunkt stand in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2008 das neue
SPD-Grundsatzprogramm. SPD-Unterbezirkschef Klaus Richter sieht gute Chancen,
die Wahlen im kommenden Jahr für die SPD zu entscheiden. Das Gegenteil befürchtet
man hingegen bei den Bildungsangeboten im Landkreis. Der Landkreis Elbe-Elster ging
bei der Vergabe der sogenannten Begabtenklasse leer aus. Dies müsse noch einmal
neu überdacht werden. Ein entsprechender Antrag der Ortsvereine Doberlug-Kirchhain
und Elsterwerda wurde einstimmig an den Landesvorstand und den Landesparteitag
am 30. Juni weitergereicht. Weiterhin fordert der Ortsverein Doberlug-Kirchhain die
Landesregierung auf, die Konzepte für die Einrichtung von Ganztagsschulen im Landkreis
Elbe-Elster zu prüfen und zu genehmigen. In einem weiteren Antrag will die SPD, dass
auch in Mittelzentren 7. Klassen mit weniger als 40 Schülerinnen und Schülern eröffnet
werden können.
Auch die Klimaproblematik stand im Mittelpunkt des Unterbezirksparteitages der SPD.
Prof. Dr. Kathrin Lehmann von der Fachhochschule Lausitz hielt einen Vortrag zur
Trendwende in der Energiepolitik Dieser passte aber nicht so richtig zu der erst kürzlich
vom Wirtschaftsministerium vorgestellten Ressourcen-Studie über die Braunkohle-
vorkommen in Brandenburg. Dennoch solle man die Herausforderung annehmen und
sich in der Lausitz zur Braunkohle bekennen, so der Bundestagsabgeordnete Stefan
Hilsberg, der nach langer Krankheitspause kaum wieder zuerkennen war. Er forderte
die Forschung in die Pflicht zu nehmen. Die Lösung sei nicht, die Kohle abzuschaffen,
sondern das CO2-Problem in den Griff zu bekommen.

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