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in Elsterwerda

Stadtverordnete tagten

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Der Rahmen war etwas ungewöhnlich, aber dennoch passend gewählt. Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung in Elsterwerda ehrte Bürgermeister Dieter Herrchen die Akteure der Feierlichkeiten zum 800-jährigen Stadtjubiläum mit dem Ehrenband der Stadt. Ausgezeichnet wurden für ihre umfangreiche Unterstützung und das vielfältige Engagement Hartmut Adler vom Heimatverein Elsterwerda und Umgebung, der Abgeordnete Hans-Joachim Neustadt, Klaus Schmidtchen von der evangelischen Kirchengemeinde, Ralf Haupt vom Gewerbeverein Elsterwerda, Raik Herrchen als sachkundiger Einwohner im Rechnungsprüfungsausschuss, Barbara Nicklisch vom Elsterschloss-Gymnasium, Friedhelm Roske von der katholischen Kirchengemeinde, Thomas Lehmann von der Industrie- und Werbegemeinschaft Elsterwerda-Ost, Frank Claus von der Lausitzer Rundschau, Herbert Hiller als sachkundiger Einwohner im Sozialausschuss, sowie Bernd Petersen und Daniel Neubert von der Freiwilligen Feuerwehr Elsterwerda. Des weiteren wurden Dirk Marunke von den Oldtimerfreunden Elsterwerda/Kröbeln und Patrick Weser geehrt, welcher im Bereich Jugend,Schule,Sport mitgearbeitet hatte. Gewürdigt wurde auch die uneigennützige Mitarbeit der Stadtverwaltung im Team 800. So übergab Bürgermeister Dieter Herrchen an Team-Chef Ansgar Große, an Kämmerin Rica Reinel-Langner, an die Leiterin des Stadtarchivs Elvira Rokitte, sowie an die Archivmitarbeiterin und Stadtführerin Margarethe Noack und an Gerhard Thieme, welcher über eine Kommunalkombistelle extra für das Jubiläum angestellt wurde, eine Sonderprägung der bisher erschienen Elstertaler in einer vergoldeten Fassung.
In der anschließenden regulären Sitzung der Stadtverordneten beherrschten zwei Themenfelder das Geschehen. Zunächst stand die Co-Finanzierung der Stelle des Jugendkoordinators für das Jahr 2012 auf der Tagesordnung. Die alle Jahre wiederkehrende Thematik, sorgte für einigen Zündstoff. Wärend die SPD-Fraktion klar hinter der derzeitigen Jugendkoordinatorin Nicole Pipiale steht, kritisiert die CDU vor allem die noch immer unvollständige Konzeption in Sachen Jugendarbeit beim Träger der Stelle, dem GvfB. Die Jugendkoordinatorin selbst stellte ihrerseits in einem kleinen Rückblick das Erreichte der letzten Monate dar, machte aber auch auf Defizite aufmerksam. Mit der Umstrukturierung im Trägerverein soll auch der Jugendarbeit mehr Platz eingeräumt werden. So ist unter anderem geplant, das einstige GvfB-Objekt Waldflora zu einem Jugendzentrum umzufunktionieren. Des weiteren ist mit Fortschritten bei der seit Jahren geplanten Skateranlage zu rechnen. Eine vorsichtige Prognose spricht von einer Eröffnung im Sommer nächsten Jahres. Da es aber schlußendlich nicht um die Arbeit der Jugendkoordinatorin ging, sondern lediglich um die reine Co-Finanzierung der Stelle, wurde dieser am Ende mit 3 Enthaltungen zugestimmt.
Auch das Thema Auszahlung des Entlastungsfonds für Eigenheimbesitzer beschäftigt nach wie vor die Gemüter. Während die SPD weiterhin vehemment auf die Umsetzung dieses Beschlusses pocht, mahnten vor allem Die Linke und Bürgermeister Dieter Herrchen die inzwischen grundlegend veränderte Lage im Bereich Trinkwasser an. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Auszahlung der veranschlagten 100.000 € das falsche Signal, weil die Stadt Elsterwerda damit ihre uneingeschränkte Leistungsfähigkeit unter Beweis stelle. Ausserdem hat die Kommunalaufsicht unterdessen rechtliche Bedenken in der Verfahrensweise angemeldet. Die Linke plädierte aber für einen zweckgebundenen Verbleib der Summe im Haushalt und damti für eine Auszahlung zu einem späteren Zeitpunkt. Am Ende stimmten 10 Abgeordnete dagegen und stoppten damit vorläufig die Auszahlung des Entlastungsfond. Die SPD kündigte aber erneut an, auch weiterhin hartnäckig auf die Umsetzung dieser einst mit großer Mehrheit beschlossenen Entlastung zu bestehen.

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