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Mit Laptop - aber ohne Buzzer!

SVV Bad Liebenwerda

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Stadtverordnetenversammlung Bad Liebenwerda.
Ab November mit Laptop - aber ohne Buzzer.
Dies ist nur ein Beschluss der letzten Stadtverordnetenversammlung im Rathaus von Bad Liebenwerda, in der mit den Kommunalwahlen endenden Legislaturperiode. Jedoch war es der Beschluss, der für die Abgeordneten den meisten Diskussionsstoff lieferte.

Auf Antrag der CDU Fraktion sollen die Abgeordneten der neuen Stadtverordnetenversammlung die Sitzungsunterlagen künftig wahlweise in Papierform, per E-Mail oder per Boten auf einem USB Stick zur Verfügung gestellt bekommen. Damit soll auch die Arbeit am Laptop während der Sitzung möglich sein. Dies ist von Vorteil, um bei Bedarf besseren und schnelleren Zugriff auf frühere Sitzungsunterlagen zu haben.

Doch ginge es nach dem Willen des Vorsitzenden der CDU Fraktion, Winfried Hopstock, würden in der SVV der Kurstadt weitere technische Innovationen Einzug halten. So eine elektronische Anzeige und ein Buzzer für jeden Abgeordneten. Der Buzzer soll den Parlamentarien als Abstimmungsknopf und als Wortmeldeknopf dienen. Eine entsprechende Versuchseinrichtung brachte Winfried Hopstock zu Demonstrationszwecken gleich mit.

Die neue Technik soll dem Vorsitzenden die Arbeit erleichtern. Zum einen um die Reihenfolge der Wortmeldungen bei Diskussionen und Anfragen nicht zu verwechseln - wer schnell drückt, kommt also früher zu Wort, und zum anderen um bei Abstimmungen besser und schneller auszählen zu können.    

Soviel neue Technik wollte man dann aber doch nicht im Kurstadt-Parlament installieren. Die Mehrheit der 23 Abgeordneten lehnte diesen Teil des Antrages der CDU Fraktion ab.
Es bleibt also bei Laptop und elektronischer Zustellung der Sitzungsunterlagen.


Unter Punkt 4 der Tagesordnung kam Mirko Schüring, Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter der Weiland GmbH Kies-, Sand- und Betonwerk in Zeischa zu Wort.
In den Sommermonaten noch wegen seiner unglücklichen Äußerungen bezüglich geplanter Sicherheitsmaßnahmen am Kiessee in Zeischa bis weit über die Kreisgrenzen hinweg in der Kritik, wurde er nun von vielen Abgeordneten  mit seinem Masterplan für die Entwicklung des Arials um das Waldbad Zeischa ins Herz geschlossen.

Mirko Schüring und  Joachim Rieger vom beauftragten Planungsbüro, stellten den Abgeordneten die Vision „Zeischa 20 20“ vor. Bis 2020 soll auf dem Gelände am Kiessee ein Hotelkomplex mit mehren Häusern und Golfplatz entstehen. Öffentliche Badestrände, großflächige Parkplätze, Sportanlagen und eine Seebrücke mit Aussichtsturm sind vorgesehen. Die Planungen dafür haben bis heute bereits eine fünfstellige Summe verschlungen, so Mirko Schüring. Ein privater Investor für die Verwirklichung dieser Vision stehe bereit.
Es handelt sich hier nur um die reine Vorstellung einer Vision, so Bürgermeister Thomas Richter. Zunächst müsse ein Bebauungsplan für das gesamte Areal erstellt werden und die Flächen müssten aus dem Geltungsbereich des Bergbaurechtes ausgegliedert werden. Zu  guter letzt müssen diese Pläne dann von der neuen Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

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